Auch wenn es eigentlich einen viel größeren Wurf gebraucht hätte: Der Deutsche Caritasverband fordert die Bundesregierung auf, sich schnell auf Teilreformen in der Pflege zu einigen und in den kommenden Wochen einen Mechanismus der Tarifbindung auf den Weg zu bringen, der für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen sorgt.
"Wir erwarten von den Regierungsparteien die Verständigung auf eine Regelung, welche die Arbeitgeber in der Pflege verpflichtet, Tariflöhne zu zahlen," so Caritas-Präsident Peter Neher. "So wird für faire Löhne für das Pflegepersonal gesorgt, und das ist überfällig."
Gleichzeitig gilt: Lohnsteigerungen in der Pflege dürfen die Pflegebedürftige nicht zusätzlich belasten. Zu guter Pflege gehört eine verlässliche Begrenzung der Eigenanteile, welche die Pflegebedürftigen zu den Pflegekosten beitragen. "Gute Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte, etwa durch bessere Personalschlüssel, müssen durch eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung finanziert werden," mahnt Neher an.
Nachhaltige Grundlage
"Das Pflegesystem muss dringend auf eine nachhaltige Grundlage gestellt werden, im Interesse von Pflegekräften und Pflegebedürftigen," so der Caritas-Präsident weiter. Was in dieser Legislaturperiode nicht mehr gelinge, werde in der nächsten doppelt dringlich auf der Agenda stehen.
Eine umfassende Pflegereform, wie sie ursprünglich für diese Legislatur in Aussicht gestellt worden war, muss das Pflegesystem als Ganzes in den Blick nehmen - also nicht nur die professionell Pflegenden und ihre Arbeitsbedingungen, sondern auch die Belange der Pflegebedürftige, die der pflegenden Angehörigen, die Zukunft der Pflegeversicherung sowie die Frage der Finanzierung der Investitionskosten.
