Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag als Ziel die soziale Sicherheit im Alter formuliert und sich vorgenommen, "die Strukturen und Leistungen der Alterssicherungssysteme kontinuierlich an die Veränderungen in der Arbeitswelt anzupassen." Dazu sollen in der Rente – wie auch im Arbeitsmarkt – Anreize gesetzt werden, damit möglichst viele Menschen bei guter Gesundheit möglichst lange im Erwerbsleben bleiben und über ihre Steuern und Sozialbeiträge die finanzielle Basis unserer Alterssicherungssysteme stärken. Gleichzeitig soll genug Raum für zusätzliche Vorsorge und Freiheiten zum selbstbestimmten Gestalten der späten Lebensabschnitte gelassen werden.
Den Auftrag zur Umsetzung erhielt die Koalitionsarbeitsgruppe "Flexible Übergänge vom Erwerbsleben in den Ruhestand", die am 10.11.2015 ihre Ergebnisse vorgestellt hat. Darauf aufbauend hat die Bundesregierung im Oktober das "Flexirentengesetz" verabschiedet, das verschiedene Ziele verfolgt: Zum einen soll das Alterssicherungssystem entsprechend der Herausforderungen des demografischen Wandels weiterentwickelt werden. Denn eine immer älter werdende Gesellschaft ist auf die Potenziale älterer Menschen angewiesen. Zum anderen sollen Arbeitnehmer ihren Ausstieg aus dem Erwerbsleben möglichst flexibel und auf die eigenen Bedürfnisse abgestimmt gestalten können.
Auswirkungen der Flexirente auf den Einzelnen noch schwer abzuschätzen
Nach Einschätzung der Caritas bringt das Gesetz zwar einige Verbesserungen für die Versicherten. Angesichts der vielen Faktoren, die es zu beachten gilt, sind die Konsequenzen der Entscheidung für den Einzelnen aber nach wie vor schwer zu überblicken. In den nächsten Jahren muss beobachtet werden, wie sich diese Reformen auswirken, insbesondere auf die Situation von Geringverdienern.
Das Gesetz enthält auch neue Regelungen im Bereich der Prävention und der Rehabilitation, wodurch die Teilhabeleistungen der Rentenversicherung gestärkt werden sollen. Die Caritas begrüßt insbesondere, dass die Präventionsleistungen nun als Pflichtleistungen ausgestaltet sind.
